Nachfolgend ein Beitrag vom 5.6.2018 von Herberger, jurisPR-FamR 11/2018 Anm. 7 Leitsätze 1. Verfügungen, die im Wechselbezug stehen, müssen nicht zwingend zeitgleich in einer einheitlichen Urkunde getroffen werden. Sie können auch nacheinander in getrennten [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 5.6.2018 von Götsche, jurisPR-FamR 11/2018 Anm. 4 Leitsätze 1. Der Antrag auf Durchführung des Versorgungsausgleichs nach Art. 17 Abs. 3 EGBGB kann auch in einem isolierten Verfahren - nach Rechtskraft [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 22.5.2018 von Heindl, jurisPR-FamR 10/2018 Anm. 2 Leitsatz Der Umstand, dass beide Ehegatten an der Niederschrift eines Testaments mitgewirkt haben, begründet für sich allein kein zwingendes Indiz für die Annahme [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 8.5.2018 von Linnartz, jurisPR-FamR 9/2018 Anm. 5 Orientierungssatz Gegenüber dem Erblasser festgesetzte Einkommensteuervorauszahlungen für ein erst nach dessen Tod beginnendes Kalendervierteljahr des Todesjahrs sind beim Erben als Nachlassverbindlichkeiten i.S.d. § [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 24.4.2018 von Birkenheier, jurisPR-FamR 8/2018 Anm. 1 Orientierungssätze 1. § 2332 Abs. 1 Alt. 2 BGB in der Fassung vom 01.01.2002 stellt nach seinem ausdrücklichen Wortlaut hinsichtlich des Beginns der [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 24.4.2018 von Hippeli, jurisPR-HaGesR 4/2018 Anm. 3 Leitsätze 1. Bei der Auslegung der Satzung einer Stiftung kommt dem im Stiftungsgeschäft zum Ausdruck gebrachten Stifterwillen maßgebende Bedeutung zu (Anschluss an BGHZ [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 24.4.2018 von Hippeli, jurisPR-HaGesR 4/2018 Anm. 4 Leitsätze 1. Die Schenkung eines Kommanditanteils an eine ungeborene Leibesfrucht kann nicht vor der Geburt in das Handelsregister eingetragen werden. 2. Die Schenkung [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 23.4.2018 von Meßbacher-Hönsch, jurisPR-SteuerR 16/2018 Anm. 5 Leitsatz Die Zahlung überhöhter vertraglicher Entgelte durch eine GmbH an eine dem Gesellschafter nahestehende Person ist keine gemischte freigebige Zuwendung der GmbH i.S.d. [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 10.4.2018 von Adamus, jurisPR-FamR 7/2018 Anm. 8 Leitsatz Zum Erbrecht vor dem 01.07.1949 geborener nichtehelicher Kinder, hier: teleologische Erweiterung von Art. 5 Satz 2 des Zweiten Erbrechtsgleichstellungsgesetzes (ZwErbGleichG). A. Problemstellung [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 9.4.2018 von Steinhauff, jurisPR-SteuerR 14/2018 Anm. 1 Leitsätze 1. Der Erbe tritt sowohl in materieller als auch in verfahrensrechtlicher Hinsicht in die abgabenrechtliche Stellung des Erblassers ein und schuldet die [...]
