BGH, Pressemitteilung vom 12.07.2018 Urteil vom 12. Juli 2018 – III ZR 183/17 Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk grundsätzlich im Wege [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 3.7.2018 von Linnartz, jurisPR-FamR 13/2018 Anm. 5 Leitsätze 1. Kosten für eine auf Dauer angelegte Testamentsvollstreckung können bei den aus der Verwaltung des Nachlasses erzielten Einkünften aus Vermietung und Verpachtung [...]
Pressemitteilung des FG Hamburg Nr. 4/2018 v. 25.06.2018 Das FG Hamburg hat entschieden, dass das Finanzamt von einem Steuerpflichtigen, der seine Lebensgefährtin zu einer Luxuskreuzfahrt mit Kosten in Höhe von 500.000 Euro eingeladen hatte, [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 19.6.2018 von Linnartz, jurisPR-FamR 12/2018 Anm. 2 Leitsätze 1. Eine Vor- und Nacherbfolge bezogen auf einen bestimmten Gegenstand oder eine Gruppe von Gegenständen ist mit dem Grundsatz der Gesamtrechtsnachfolge (Universalsukzession) [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 19.6.2018 von Podewils, jurisPR-FamR 12/2018 Anm. 1 Leitsätze 1. Die Zahlung überhöhter vertraglicher Entgelte durch eine GmbH an eine dem Gesellschafter nahestehende Person ist keine gemischte freigebige Zuwendung der GmbH [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 19.6.2018 von Werner, jurisPR-BKR 6/2018 Anm. 4 Orientierungssatz zur Anmerkung Widerruft ein Miterbe eine für ein Konto vom Erblasser erteilte widerrufliche Vorsorgevollmacht, kann der Bevollmächtigte ohne seine Zustimmung keine Zahlungsaufträge [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 5.6.2018 von Herberger, jurisPR-FamR 11/2018 Anm. 7 Leitsätze 1. Verfügungen, die im Wechselbezug stehen, müssen nicht zwingend zeitgleich in einer einheitlichen Urkunde getroffen werden. Sie können auch nacheinander in getrennten [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 5.6.2018 von Götsche, jurisPR-FamR 11/2018 Anm. 4 Leitsätze 1. Der Antrag auf Durchführung des Versorgungsausgleichs nach Art. 17 Abs. 3 EGBGB kann auch in einem isolierten Verfahren - nach Rechtskraft [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 22.5.2018 von Heindl, jurisPR-FamR 10/2018 Anm. 2 Leitsatz Der Umstand, dass beide Ehegatten an der Niederschrift eines Testaments mitgewirkt haben, begründet für sich allein kein zwingendes Indiz für die Annahme [...]
Aus einer Mitteilung des DAV vom 8.5.2018: Anwaltliche Tätigkeit muss wirtschaftlich tragfähig sein. Dies nicht nur in den Großstädten und Metropolen, sondern auch gerade in der Fläche. Eine angemessene Anpassung der Rechtsanwaltsvergütung ist dringend [...]
