Erbscheinsverfahren: Amtsaufklärungspflichten des Nachlassgerichtes im Rahmen der Prüfung einer Testierunfähigkeit des Erblassers wegen fortschreitender vaskulärer Demenz

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15. Juni 2015 – I-3 Wx 103/14, 3 Wx 103/14 –, juris Leitsatz Zu den Anforderungen an die Feststellung einer Testierunfähigkeit infolge vaskulärer Demenz (hier: Aufhebung und Zurückverweisung wegen Aufklärungsdefiziten in Bezug auf [...]

2018-02-13T15:36:50+01:00Montag, 22. Juni 2015|Kategorien: Allgemein, Erbrecht / Schenkung|

Nachlasssache: Fristen für die Anfechtung der Anfechtungserklärung der Annahme oder Ausschlagung der Erbschaft sowie der Versäumung der Ausschlagungsfrist

BGH, Beschluss vom 10. Juni 2015 – IV ZB 39/14 –, juris Leitsatz Für die Anfechtung der Anfechtungserklärung der Annahme oder Ausschlagung der Erbschaft sowie der Versäumung der Ausschlagungsfrist (§ 1956 BGB) gelten die Fristen des § [...]

2018-02-13T15:38:37+01:00Sonntag, 14. Juni 2015|Kategorien: Allgemein, Erbrecht / Schenkung|

Vergütung Verfahrenspfleger in einer Nachlasssache: Stundensatzerhöhung wegen besonderer Kenntnisse

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 01. Juni 2015 – I-3 Wx 27/15, 3 Wx 27/15 –, juris Leitsatz Bei berufsmäßiger Führung der Verfahrenspflegschaft erhält der Verfahrenspfleger in entsprechender Anwendung der Vorschriften des Gesetzes über die Vergütung von Vormündern [...]

2018-02-13T15:38:37+01:00Freitag, 5. Juni 2015|Kategorien: Allgemein, Erbrecht / Schenkung|

Pflichtteilsanspruch: Bemessung des Werts der nachlassgegenständlichen Miteigentumshälfte an einem Hausgrundstück

BGH, Urteil vom 13. Mai 2015 – IV ZR 138/14 –, juris Leitsatz Der im Rahmen eines Pflichtteilsanspruchs zu bestimmende Wert einer nachlassgegenständlichen Miteigentumshälfte an einem Hausgrundstück entspricht dem hälftigen Wert des Gesamtobjekts, wenn der Alleinerbe bereits [...]

2018-02-13T15:38:37+01:00Donnerstag, 28. Mai 2015|Kategorien: Allgemein, Erbrecht / Schenkung|

Nottestament

OLG München, Beschluss vom 12. Mai 2015 – 31 Wx 81/15 –, juris Leitsatz Die Niederschrift eines Nottestaments ist auch dann wirksam errichtet, wenn die von dem Erblasser allein unterschriebene und genehmigte Erklärung zusammen mit der auf [...]

2018-02-13T15:38:37+01:00Montag, 25. Mai 2015|Kategorien: Allgemein, Erbrecht / Schenkung|

Anwendbarkeit der Grundsätze der Anscheins- und Duldungsvollmacht auf die Erklärung der Erbausschlagung durch den gesetzlichen Vertreter eines Vereins gegenüber dem Nachlassgericht

Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen, Beschluss vom 12. Mai 2015 – 5 W 9/15 –, juris Leitsatz Auf die Erklärung der Erbausschlagung durch den gesetzlichen Vertreter eines Vereins gegenüber dem Nachlassgericht als amtsempfangsbedürftige Willenserklärung finden die Grundsätze der [...]

2018-02-13T15:38:37+01:00Samstag, 16. Mai 2015|Kategorien: Allgemein, Erbrecht / Schenkung|